Koalition einig bei SED-Opfer-Rente: 250 Euro monatlich?
22 Oktober 2010
2 Comments
Der Weg zur Entschädigung für etwa 42 000 Opfer des SED-Regimes ist frei: Der Rechtsausschuss des Bundestages beschloss mit den Stimmen von Union und SPD eine Opfer-Rente von 250 Euro monatlich. Die drei Oppositionsparteien FDP, Linkspartei und Grüne stimmten gegen die Vorlage. Das Gesetz soll Mitte Juni vom Bundestag verabschiedet werden. Die Kosten sind zunächst auf 90 bis 100 Millionen Euro im Jahr angesetzt. Die Entschädigung erhalten politisch Verfolgte in der DDR, die mindestens sechs Monate im Gefängnis saßen. Sie dürfen allerdings keine Zusatzeinkünfte von monatlich mehr als 1035/1380 Euro (Alleinstehende/Verheiratete) haben.
Richtig oder Falsch ?
Falsch !
Das schürt nur wieder den Ossi-Wessi konflikt den es leider immer noch in vielen Köpfen gibt.
Auch Wessis ist Unrecht getan worden wer zahlt da ?
Nach Informationen des Bundesfinanzministeriums kommen ca. 33.000 Berechtigte über 60 Jahre und ca. 9.000 Bedürftige unter 60 Jahre in den Genuss der Regelung und es soll sich dabei auch um Menschen handeln, die in der DDR aus politischen Gründen inhaftiert waren.
Das das Einkommen geprüft wird finde legitim und richtig.
Ich bin zwar nicht begeistert, sehe jedoch einen gewissen Sinn darin. Also kein eindeutiges Richtung oder Falsch.
Inwieweit die Schätzung von 90 bis 100 Mio. EURO im Jahr richtig ist, kann ich nicht beurteilen. Dies sehe ich vor dem Hintergrund der Anzahl der Bedürftigen jedoch als zu hoch an.
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